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La Weltwoche
Budapest
Ungarns Premier Viktor Orbán ist nach wie vor eine der ganz grossen Reizfiguren für unsere Medien. In der journalistischen Weltrangliste der Antipathieträger belegt er knapp hinter Trump, Putin und Netanjahu wohl einen Spitzenplatz. Am kommenden Wochenende stehen nationale Wahlen an. Die Experten und Prognostiker sagen voller Hoffnung, nicht zum ersten Mal, einen Sieg seines Herausforderers voraus. Péter Magyar ist der Wunschkandidat Brüssels, der Medien und der Intellektuellen, im Grunde aller Wohlmeinenden, ein ehemaliger Parteikollege des Premierministers, jetzt aber aussichtsreicher Widersacher, der sich den Wählern als wandelndes Gegenteil des Amtsinhabers verkauft.
Zoltan Fischer HANDOUT / EPA
Trojanische Pferde, Sprechroboter
Wie man hört, schenken sich die beiden Lager nichts. Sie versuchen nach Kräften, die jeweils anderen als Marionetten finsterer Mächte hinzustellen. Für die Magyar-Leute ist Orbán das trojanische Pferd des russischen Diktators Putin. Das Orbán-Camp zeichnet Magyar als ferngesteuerten Sprechroboter des Milliardärs George Soros und der Selenskyj-hörigen EU-Kommission in Brüssel. Nach Berechnungen der Weltwoche sollte es Orbán nach sechzehn Jahren an der Macht noch einmal hauchdünn reichen. Doch alle Medien in unserem Wendekreis halten einen Wechsel an der Regierungsspitze für wahrscheinlicher. Und wünschenswerter.
Vor diesem Hintergrund lässt es natürlich aufhorchen, wenn Orbán wenige Tage vor der Entscheidung prominente Verstärkung herbeiholt in Person des amerikanischen Vizepräsidenten J. D. Vance. Trumps Stellvertreter stattete Budapest einen Blitzbesuch ab, trat vor die Medien, stand Orbán an einer Wahlkampfveranstaltung in einer Sportarena bei und gab im regierungsnahen Mathias Corvinus Collegium dem Vorsitzenden, Zoltán Szalai, ein ausführliches Interview. Ob die Vance-Auftritte als Booster für den Schlussspurt oder als Symptom von Nervosität bei Orbán gedeutet werden müssen, ist unklar, vermutlich beides.
Gift und Galle
Unbestritten allerdings bleibt, dass die Aufwartung des mächtigsten und vermutlich interessantesten Vizepräsidenten der Welt Ausdruck der enormen Aufmerksamkeit ist, die diesem Wahlkampf zuteilwird, weit über die eigentliche politische Gewichtsklasse Ungarns hinaus. Dass dies so ist, liegt unzweifelhaft am inzwischen sagenumwobenen ungarischen Langzeit-Premier. Viktor Orbán ist, egal, ob man seine politische Richtung teilt oder nicht, eine der bedeutenden, sesselfüllenden Führungspersönlichkeiten unserer Zeit, das rare Beispiel eines an den Urnen immer wieder erfolgreichen Grundsatzpolitikers von Substanz, einer, der den Zeitgeist produktiv und provokativ herausfordert.
Orbán war ein früher, damals noch athletisch-agiler Fahnenträger des ungarischen Liberalismus, Barrikadenkämpfer gegen die sowjetischen Besatzer und schliesslich eine Art Ziehsohn des deutschen Einheitskanzlers Helmut Kohl. Enttäuscht von seinen liberalen Weggefährten, denen er vorwarf, sich aus Gründen des Machtgewinns den Linken und Ex-Kommunisten an den Hals zu werfen, schwenkte Orbán auf konservativere Umlaufbahnen um. Er wurde zum Pionier der Rechten, zum Anführer einer liberalkonservativen Gegenreformation in einem Europa souveräner Nationalstaaten, zum «Revolutionär der Normalität», wie er sich auch selber nennt. Seither spucken sie in Brüssel Gift und Galle über ihn.
Sendboten des Bösen
Orbán ist eine Repräsentativfigur. An ihm lässt sich eine für viele Länder in Ostmitteleuropa charakteristische Klimaabkühlung von glühender Europabegeisterung hin zur frostigen EU-Ernüchterung und Brüsselskepsis festmachen. Anstatt diesen interessanten Vorgang selbstkritisch aufzuarbeiten, schiesst man sich in der EU-Zentrale darauf ein, die Träger dieser Stimmungsveränderung als Sendboten des Bösen zu verunglimpfen. Die Rhetorik gegen Ungarn und seinen Regierungschef erinnert dabei nicht wenige Wähler Orbáns an Zurechtweisungen, wie man sie zuletzt unter sowjetischer Knute aus Moskau erlebte.
Das ist wohl mehr als blosse Polemik. Bei seiner gemeinsamen Medienkonferenz mit Viktor Orbán sprach auch US-Vize J. D. Vance abschätzig von «den Eurokraten», die Ungarn «unten halten» wollten, weil ihnen der Premierminister nicht gefiele. Demgegenüber pries Vance seinen Gastgeber als «Freund der Vereinigten Staaten» und «weisen Staatsmann», «Pfeiler des Friedens» und Wegbereiter für eine erfolgreiche Zukunft Europas. Brüssel möge Orbán nicht bekämpfen, sondern dem Kurs des ungarischen Premierministers folgen.
Steilaufsteiger J. D. Vance
Über die rein wirtschaftliche Kooperation hinaus betonte Vance die «moralische Zusammenarbeit» zwischen den USA und Ungarn. Es gelte, gemeinsam die «Werte der westlichen Zivilisation» zu verteidigen: Freiheit, Kirche, Familie, Meinungsvielfalt und Marktwirtschaft. «Wirklich beschämend» nannte Vance die «Sabotage», die Einmischungen Brüssels in die Ungarn-Wahlen, namentlich die «digitale Zensur», mit der man versuche, den Leuten den Zugang zu ungefilterten Informationen zu verweigern. Er sei hier, um Orbán zu helfen. Vor den mitgereisten Journalisten im US-Tross gab sich Vance mit Blick auf den Iran-Krieg aufreizend gelassen. Die USA hätten die meisten ihrer Ziele erreicht. Teheran sei herzlich eingeladen, «in die Welt zurückzukehren». Sollten die Mullahs darauf verzichten, werde Präsident Trump den Druck erhöhen. Die USA könnten Iran mehr schaden als umgekehrt. Er, Vance, sei überzeugt, dass «wir den Krieg aus den richtigen Gründen führen».
Im Orbán-Lager befürchtet man Unruhen und sogar Sanktionen aus Brüssel.Es ist natürlich nicht ohne Ironie, wenn der amerikanische Präsidentenstellvertreter, während er sich eloquent in Ungarns Wahlkampf einmischt, die Einmischungen Brüssels in den gleichen Wahlkampf als Skandal anprangert. Doch auch diese Episode zeigt nur, wie hier erbittert Schlachten ausgetragen werden, die weit über Ungarn hinausreichen. Herausforderer Magyar rechnete seinen Anhängern vor, ein Sieg Orbáns sei statistisch unmöglich. Ist das bereits die Drohung, eine Niederlage nicht als rechtens anzuerkennen? Im Orbán-Lager befürchtet man Unruhen und sogar Sanktionen aus Brüssel, sollte der lästige Dauer-Premier wieder erfolgreich in seine Burg einziehen.
Langjährige Beobachter sprechen vom schmutzigsten Wahlkampf aller Zeiten. Ein Diplomat seufzt, er habe es noch nie erlebt, dass sein geliebtes Ungarn von der EU und sogar von Deutschland dermassen unter Druck gesetzt worden sei. Orbáns Politik des Kompromisses gegenüber Russland kommt in Brüssel als Verrat an Europas Idealen an. Von der Leyen und ihr Verbündeter Selenskyj nehmen den Regierungschef von zwei Seiten in die Zange, weil der sich den neuerlichen Milliardenzahlungen an Kiew verweigert. Das europäische Friedensprojekt scheint zu einer Art Vorstufe des Bürgerkriegs mit anderen Mitteln degeneriert. Entspannung wäre dringendst gefragt.
Plaudern mit Trump
Zum faszinierenden Spektakel im Stil amerikanischer Parteitage geriet dann am Abend der gemeinsame Auftritt vor Tausenden von Orbán-Fans in einer der zahlreichen Budapester Sportarenen. Eine strahlende Sängerin legte sich für die Nationalhymnen voll ins Zeug, wobei sie vor allem die amerikanische mit einer Inbrunst intonierte, die wie der Ausdruck einer tiefstempfundenen Wertschätzung für die gegenseitige Freundschaft der beiden Nationen rüberkam. Orbans Rede war ein Potpourri bewährter Positionen, vorgetragen mit der für diesen Politiker typischen, irgendwie gemütlich wirkenden Verbindlichkeit.
Neugierig war man auf die Ausführungen des amerikanischen Stargasts. J. D. Vance zückte sein Handy und tippte die Nummer des amerikanischen Präsidenten ein, der sich nach einer kurzen Funkstörung dann auch tatsächlich, wenige Stunden vor Ablauf des Iran-Ultimatums, überschäumend zu Wort meldete. Trump pries Orbán als Anker der Vernunft in einem von migrationsverrückten Apparatschiks in die Irre gesteuerten Europa. Die applaudierende Menge nannte er «my kind of people». Den ungarischen Premier lobte er als herausragende Persönlichkeit und treuen Verbündeten. Die präsidialen Glückwünsche und Anerkennungsadressen gingen beim ungarischen Publikum wie Honig runter.
Vance hielt nach dem Eingangsgeflunker eine substanzielle Ansprache, wie man sie in Europa von Politikern selten zu hören bekommt, und bekannte darin seine «Liebe zu Europa». Der an amerikanischen Eliteuniversitäten mit Bestnoten ausgezeichnete Politiker und erfolgreiche Bestsellerautor, den vor allem die deutschen Medien nach seinem letztjährigen Auftritt an der Münchner Sicherheitskonferenz zum Volksfeind Nummer eins erklärt hatten, weil er es wagte, ein paar kritische Nebensätze über die EU einzustreuen, würdigte die Vielfalt und Tiefe der europäischen Kultur. «Der Präsident und ich stehen für Europa!», rief Vance in den begeisterten Saal. Nur deshalb sei es ihnen überhaupt ein Anliegen, sich auch kritisch mit den heutigen Zuständen auf diesem Kontinent auseinanderzusetzen.
Christliche Wurzeln
Manchen Europäern wird es gerne etwas unheimlich, wenn amerikanische Politiker ironiefrei und gänzlich unzynisch den grossen Bogen von der Bibel in die Gegenwart spannen. Auch Vance, der gläubige Katholik, geizte nicht mit Verweisen, wobei seine Ausführungen nicht aufgesetzt oder forciert wirkten, sondern sich echt anfühlten. Hier sprach kein Heuchler, sondern ein ernsthafter, nachdenklicher Mann, der im Stil eines authentisch begeisterten, verständlich sprechenden Universitätsdozenten die unleugbaren christlichen Grundlagen moderner Freiheitsvorstellungen und der weltanschaulichen Toleranz erklärt. Und Vance hat recht: Trotz allen Abgründen und Verirrungen sind aus diesen christlichen Wurzeln die erfolgreichsten, freiheitlichsten und am Ende – allerdings nach viel Blutvergiessen und Fanatismus – auch tolerantesten Gesellschaften der Geschichte hervorgegangen.
«Der Präsident und ich stehen für Europa!», rief Vance in den begeisterten Saal.Phasenweise klang Vance fast etwas wie ein neokonservativer Feuerkopf, wenn er die «universalistischen Werte des Westens» als planetarischen Verhaltensmassstab und amerikanisch-ungarischen Beitrag zum Weltkulturgut feierte. Interessanterweise allerdings ist dieser kluge Politiker gerade kein Kreuzzügler, sondern ein Kritiker der neokonservativen Kriege zu Beginn der 2000er Jahre und vielleicht auch der Iran-Operation des gegenwärtigen Präsidenten. Wo Vance aussenpolitisch die Grenze zieht zwischen überschiessendem Universalismus und einem sich einigelnden, weltabgewandten Isolationismus, ist eine der interessanten Fragen, die man sich bei diesem Vizepräsidenten stellen kann. Vance wird ja bereits als fast sicherer Nachfolger im Trump-Lager gehandelt, besser postiert als Aussenminister Marco Rubio.
So ging dieser Tag der gehaltvollen Reden und der eindrücklichen Inszenierungen im Jubel einer keineswegs ferngesteuert wirkenden Begeisterung zu Ende. In der Schweiz käme eine dermassen unverstellte Wahlkampfhilfe eines prominenten Ausländers für eine Regierungspartei vermutlich nicht so gut an. Aber Ungarn ist nicht die Schweiz. Man verliess die Sportarena mit dem erhebenden Gefühl, dass der so oft totgesagte und wundgescheuerte Westen doch noch nicht ganz verloren sei. Der Kampf um die Seele des Abendlands geht in die nächste Runde.
